Video-Podcast der Bundeskanzlerin #22/2015
20. Juni 2015
Die Fragen stellte Laura Werner, Master-Studentin Internationale Beziehungen HU/FU
Berlin / Uni Potsdam.
Laura Werner:
Frau Bundeskanzlerin, am nächsten Mittwoch kommt die britische Königin zu Besuch. Kann
der Deutschland-Besuch der Königin denn als positives Zeichen für eine gemeinsame europäische
Zukunft gewertet werden?
Bundeskanzlerin Merkel:
Erst einmal freuen wir uns alle sehr, dass Königin Elizabeth nach Deutschland kommt.
Nach den schon vier Staatsbesuchen jetzt der fünfte – und das ist immer ein großes Ereignis.
Zweitens ist Königin Elizabeth eine Zeitzeugin für die Entwicklung der Beziehungen
zwischen Deutschland und Großbritannien, die heute sehr freundschaftlich
sind, aber die sich natürlich auch erst in den Jahrzehnten der Existenz der Bundesrepublik
Deutschland entwickelt haben. Und natürlich ist es erst einmal ein Zeichen eines
guten deutsch-britischen Verhältnisses – auch das umfangreiche Besuchsprogramm,
das sie hier in Deutschland absolviert –, aber wir verstehen uns auch immer natürlich
als Partner in einer Europäischen Union. Und ich wünsche mir – das habe ich oft gesagt
– natürlich, dass Großbritannien auch Teil dieser Europäischen Union bleibt. Aber wir
haben sehr viele Gemeinsamkeiten: Wir sind in internationalen Einsätzen gemeinsam
für Frieden und Freiheit und Demokratie tätig. Wir arbeiten für die Abkommen, die
sich mit dem Klimawandel beschäftigen. Wir unterstützen freie Handelsbeziehungen
rund um den Globus. Also, sehr viele Gemeinsamkeiten in der Politik zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Großbritannien.
Vor wenigen Wochen hat Königin Elizabeth in ihrer Rede zur Eröffnung des Parlaments ein
Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU angekündigt, das bis Ende 2017
durchgeführt werden soll. Ist die Sorge denn begründet, dass sich die britische Bevölkerung tatsächlich
für den Austritt aus der Europäischen Union entscheiden könnte?
Ich wiederhole noch mal: Ich wünsche mir, dass Großbritannien in der Europäischen
Union bleibt. Und ich denke, dass darüber auch eine sehr intensive Diskussion in Groß-
britannien stattfinden wird. Es ist zum Schluss die Entscheidung der Menschen in
Großbritannien, der ich und kein anderer vorgreifen kann. Aber wir werden natürlich
darüber diskutieren, welche Vorstellungen die britische Regierung hat, damit ein solches
Referendum zu einem Erfolg geführt werden kann.
Während des Besuches von Premierminister Cameron Ende Mai in Berlin haben Sie sich gegen-
über der von Großbritannien angestrebten EU-Reform offen gezeigt. Wo sehen Sie den ReformWünschen
Großbritanniens allerdings Grenzen gesetzt?
Es gibt Grenzen. Es gibt die eine Grenze, dass wir von dem Prinzip der Freizügigkeit in
Europa nicht abweichen werden. Und es muss natürlich auch der Grundsatz der Nichtdiskriminierung
gelten. Aber innerhalb dieser Grenzen kann man für Anliegen von
Großbritannien Lösungen finden, davon bin ich überzeugt. Aus der Geschichte der Eu-
ropäischen Union wissen wir, dass wir schon öfter solche Wünsche von einigen Mitgliedstaaten
hatten, einen besonderen Weg zu gehen – Dänemark, zum Beispiel und
auch Irland. Und immer haben wir Lösungen gefunden. Das heißt, ich gehe an die Vorstellungen
Großbritanniens so heran, dass ich sage: Wir wollen eine Lösung finden,
aber die Leitplanken in Form der Freizügigkeit und der Nichtdiskriminierung sind
auch ganz klar gesetzt.
Großbritannien möchte Reformen in der EU noch vor dem geplanten Referendum durchsetzen
und erst dann über einen möglichen Austritt entscheiden. Inwiefern untergräbt ein solches Ultimatum
das Fundament der Europäischen Union?
Ich glaube nicht, dass das ein Ultimatum ist, sondern das ist der Wunsch, bestimmte
Vorstellungen in der Europäischen Union umzusetzen. Da gibt es auch durchaus an
einigen Stellen Gemeinsamkeiten – zum Beispiel, wenn es um Bürokratieabbau geht,
zum Beispiel auch, wenn es um die Frage von sozialem Missbrauch innerhalb der Europäischen
Union geht. Dann gibt es auch Dinge, da sind wir ganz unterschiedlicher
Meinung; da muss man eine besondere Regelung für Großbritannien finden. Zum Beispiel
der Grundsatz der „Ever Closer Union“, also des Zusammenwachsens der Europäischen
Union: Da ist Deutschland der Meinung, dass das richtig ist, dass die Europäische
Union sich durchaus immer weiter integrieren soll – über die Geschwindigkeit
kann man sprechen. Also, wir werden konstruktiv an diese Dinge herangehen. Ich sehe
es nicht als Ultimatum, sondern ich sehe es als eine Schaffung von Klarheit. Und darauf
basiert dann die Grundlage, über die die britischen Bürgerinnen und Bürger entscheiden
werden
Video-Podcast der Bundeskanzlerin #22/201520. Juni 2015Die Fragen stellte Laura Werner, Master-Studentin Internationale Beziehungen HU/FUBerlin / Uni Potsdam.Laura Werner:Frau Bundeskanzlerin, am nächsten Mittwoch kommt die britische Königin zu Besuch. Kannder Deutschland-Besuch der Königin denn als positives Zeichen für eine gemeinsame europäischeZukunft gewertet werden?Bundeskanzlerin Merkel:Erst einmal freuen wir uns alle sehr, dass Königin Elizabeth nach Deutschland kommt.Nach den schon vier Staatsbesuchen jetzt der fünfte – und das ist immer ein großes Ereignis.Zweitens ist Königin Elizabeth eine Zeitzeugin für die Entwicklung der Beziehungenzwischen Deutschland und Großbritannien, die heute sehr freundschaftlichsind, aber die sich natürlich auch erst in den Jahrzehnten der Existenz der BundesrepublikDeutschland entwickelt haben. Und natürlich ist es erst einmal ein Zeichen einesguten deutsch-britischen Verhältnisses – auch das umfangreiche Besuchsprogramm,das sie hier in Deutschland absolviert –, aber wir verstehen uns auch immer natürlichals Partner in einer Europäischen Union. Und ich wünsche mir – das habe ich oft gesagt– natürlich, dass Großbritannien auch Teil dieser Europäischen Union bleibt. Aber wirhaben sehr viele Gemeinsamkeiten: Wir sind in internationalen Einsätzen gemeinsamfür Frieden und Freiheit und Demokratie tätig. Wir arbeiten für die Abkommen, diesich mit dem Klimawandel beschäftigen. Wir unterstützen freie Handelsbeziehungenrund um den Globus. Also, sehr viele Gemeinsamkeiten in der Politik zwischen derBundesrepublik Deutschland und Großbritannien.Vor wenigen Wochen hat Königin Elizabeth in ihrer Rede zur Eröffnung des Parlaments einReferendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU angekündigt, das bis Ende 2017durchgeführt werden soll. Ist die Sorge denn begründet, dass sich die britische Bevölkerung tatsächlichfür den Austritt aus der Europäischen Union entscheiden könnte?Ich wiederhole noch mal: Ich wünsche mir, dass Großbritannien in der EuropäischenUnion bleibt. Und ich denke, dass darüber auch eine sehr intensive Diskussion in Groß-britannien stattfinden wird. Es ist zum Schluss die Entscheidung der Menschen inGroßbritannien, der ich und kein anderer vorgreifen kann. Aber wir werden natürlichdarüber diskutieren, welche Vorstellungen die britische Regierung hat, damit ein solchesReferendum zu einem Erfolg geführt werden kann.Während des Besuches von Premierminister Cameron Ende Mai in Berlin haben Sie sich gegen-über der von Großbritannien angestrebten EU-Reform offen gezeigt. Wo sehen Sie den ReformWünschenGroßbritanniens allerdings Grenzen gesetzt?Es gibt Grenzen. Es gibt die eine Grenze, dass wir von dem Prinzip der Freizügigkeit inEuropa nicht abweichen werden. Und es muss natürlich auch der Grundsatz der Nichtdiskriminierunggelten. Aber innerhalb dieser Grenzen kann man für Anliegen vonGroßbritannien Lösungen finden, davon bin ich überzeugt. Aus der Geschichte der Eu-ropäischen Union wissen wir, dass wir schon öfter solche Wünsche von einigen Mitgliedstaatenhatten, einen besonderen Weg zu gehen – Dänemark, zum Beispiel undauch Irland. Und immer haben wir Lösungen gefunden. Das heißt, ich gehe an die VorstellungenGroßbritanniens so heran, dass ich sage: Wir wollen eine Lösung finden,aber die Leitplanken in Form der Freizügigkeit und der Nichtdiskriminierung sindauch ganz klar gesetzt.Großbritannien möchte Reformen in der EU noch vor dem geplanten Referendum durchsetzenund erst dann über einen möglichen Austritt entscheiden. Inwiefern untergräbt ein solches Ultimatumdas Fundament der Europäischen Union?Ich glaube nicht, dass das ein Ultimatum ist, sondern das ist der Wunsch, bestimmteVorstellungen in der Europäischen Union umzusetzen. Da gibt es auch durchaus aneinigen Stellen Gemeinsamkeiten – zum Beispiel, wenn es um Bürokratieabbau geht,zum Beispiel auch, wenn es um die Frage von sozialem Missbrauch innerhalb der EuropäischenUnion geht. Dann gibt es auch Dinge, da sind wir ganz unterschiedlicherMeinung; da muss man eine besondere Regelung für Großbritannien finden. Zum Beispielder Grundsatz der "Ever Closer Union", also des Zusammenwachsens der EuropäischenUnion: Da ist Deutschland der Meinung, dass das richtig ist, dass die EuropäischeUnion sich durchaus immer weiter integrieren soll – über die Geschwindigkeitkann man sprechen. Also, wir werden konstruktiv an diese Dinge herangehen. Ich sehees nicht als Ultimatum, sondern ich sehe es als eine Schaffung von Klarheit. Und daraufbasiert dann die Grundlage, über die die britischen Bürgerinnen und Bürger entscheidenwerden
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Video-Podcast der Bundeskanzlerin # 22/2015
20. Juni 2015
Die Fragen stellte Laura Werner, Master-Studentin Internationale Beziehungen HU / FU
Berlin / Uni Potsdam.
Laura Werner:
. Frau Bundeskanzlerin, am nächsten Mittwoch kommt zu Besuch Die Königin britische Kann
der Deutschland-Besuch der Königin denn als positives Zeichen für Europäische Gemeinsame Eine
Zukunft gewertet werden?
Bundeskanzlerin Merkel:
. Erst Einmal freuen UNS alle wir sehr, dass Königin Elizabeth kommt nach Deutschland
Nach den vier Staatsbesuchen jetzt schon der fünfte - und das ist immer Ein großes Ereignis.
Zweitens ist für Königin Elizabeth Eine Zeitzeugin Die Entwicklung der Beziehungen
zwischen Deutschland und Großbritannien, Die heute sehr freundschaftlich
Sind, aber Die sich in den Jahrzehnten ERST Natürlich Auch der eXistenZ der Bundesrepublik
Deutschland entwickelt haben. Und es ist Natürlich ERST Einmal Ein Zeichen eines
guten deutsch-britischen Verhältnisses - Auch das umfangreiche Besuchsprogramm,
das sie hier in Deutschland absolviert -, aber immer wir verstehen UNS Natürlich Auch
als Partner in einer Europäischen Union Wünsche Und ich mir -. Habe ich das oft gesagt
- Natürlich, dass Großbritannien Auch Teil Dieser Europäischen Union bleibt Aber wir.
haben sehr viele Gemeinsamkeiten: Wir Sind in internationalen Einsätzen Gemeinsam
für Frieden und Freiheit und Demokratie tätig Wir arbeiten Abkommen für Die, Die.
sich mit dem Klimawandel beschäftigen Wir unterstützen Freie Handelsbeziehungen.
Rund um den Globus Also,. sehr viele Gemeinsamkeiten zwischen der Politik in der
Bundesrepublik Deutschland und Großbritannien.
Vor wenigen Wochen Hat Königin Elizabeth in ihrer Rede zur Eröffnung des Parlaments Ein
Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU angekündigt, das bis Ende 2017
durchgeführt werden soll. Ist Die Sorge denn begründet , dass sich Die britische Bevölkerung tatsächlich
? für den Austritt der Europäischen Union entscheiden könnte AUS
wiederhole noch mal Ich: Ich Wünsche mir, dass in der Europäischen Großbritannien
. Union bleibt Denke Und ich, dass darüber Auch Eine sehr intensive Diskussion in Groß-
britannien stattfinden wird. Es ist zum Schluss Die Entscheidung der Menschen in
Großbritannien, der Kann ich und Kein Anderer vorgreifen. Aber wir werden Natürlich
darüber diskutieren, Welche Vorstellungen Die Regierung britische Hat, Damit Ein solches
Referendum Erfolg geführt werden zu einem Kann.
Während des von Besuches Premierminister Cameron Ende Mai in Berlin gegen- haben Sie sich
über der von Großbritannien angestrebten EU-Reform Offen gezeigt. Wo sehen Sie den ReformWünschen
Großbritanniens allerdings Grenzen gesetzt?
Es gibt Grenzen. Es gibt Die Eine Grenze, dass wir von dem Prinzip der Freizügigkeit in
europa abweichen werden nicht. Und es muss der Grundsatz Natürlich Auch der Nichtdiskriminierung
gelten. Aber Dieser Grenzen innerhalb von Kann man Anliegen für
Lösungen finden Großbritannien, davon bin ich überzeugt. Aus der Geschichte der Eu
ropäischen Union Wissen wir, dass wir schon öfter solche Wünsche von einigen Mitgliedstaaten
hatten, besonderen einen Weg zu gehen - Dänemark, zum Beispiel und
wir haben immer Auch Irland Und Lösungen gefunden Das heißt, ich gehe an Die Vorstellungen..
Großbritanniens so Heran, dass ich Sage: Wir wollen Eine Lösung finden,
aber Die Leitplanken in Form der Freizügigkeit und der Nichtdiskriminierung Sind
Auch Ganz Klar gesetzt.
Großbritannien Möchte Reformen in der noch vor dem geplanten EU Referendum durchsetzen
und über einen ERST Dann möglichen Austritt entscheiden. Inwiefern untergräbt Ein solches Ultimatum
das Fundament der Europäischen Union?
Ich nicht glaube , dass das ist Ein Ultimatum, Sondern das ist der Wunsch, bestimmte
. Vorstellungen in der Europäischen Union umzusetzen Da gibt es Auch durchaus an
einigen Stellen Gemeinsamkeiten - zum Beispiel, Wenn geht es um Bürokratieabbau,
zum Beispiel Auch, Wenn es um Die Frage von innerhalb der Europäischen sozialem Missbrauch
. Union Dann geht es gibt Dinge Auch, da Sind wir Ganz unterschiedlicher
Meinung; da muss man Eine besondere Regelung Zum Beispiel für Großbritannien finden.
Grundsatz der der "Ever Closer Union", Also des Zusammenwachsens der Europäischen
Union: Da Deutschland ist der Meinung, dass das richtig ist, dass Die Europäische
Union durchaus sich immer weiter integrieren soll - über Die Geschwindigkeit
.. Kann man Sprechen Also, wir werden diese Dinge herangehen Konstruktiv an Ich sehe
es nicht als Ultimatum, Sondern ich als es sehe Eine von Klarheit Schaffung. Und darauf
basiert Grundlage Dann Die, Die Die britischen Bürgerinnen über und Bürger entscheiden
werden
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Video-Podcast der Bundeskanzlerin # 22/2015) 20. Juni 2015 the Fragen Die stellte Laura Werner, Master-Studentin Internationale Beziehungen HU/FU
Berlin/Uni Potsdam. The Werner Laura: The Bundeskanzlerin Frau, am na chsten Mittwoch kommt die britische Ko nigin zu Besuch. Kann der the Deutschland-Besuch der Ko nigin denn als positives Zeichen fu r eine gemeinsame europa ische Zukunft the gewertet werden? )Bundeskanzlerin Merkel: The einmal Erst freuen wir uns alle sehr, dass Ko nigin Elizabeth nach Deutschland kommt. The den Nach schon vier Staatsbesuchen jetzt der fu nfte – und das ist immer ein es gro clean Ereignis. The ist Zweitens Ko nigin Elizabeth eine Zeitzeugin fu r die Entwicklung zwischen der Beziehungen the Deutschland und Gro clean britannien, die heute sehr the freundschaftlich sind,aber die sich natu rlich auch erst Jahrzehnten den in der Existenz der Bundesrepublik Deutschland the entwickelt haben. Und natu rlich es ist erst einmal ein Zeichen eines guten the deutsch-britischen Verha ltnisses – auch das umfangreiche Besuchsprogramm, das sie hier in Deutschland absolviert –, aber wir verstehen uns auch immer natu rlich als Partner in the einer Europa ischen Union.Und ich wu nsche mir – das ich habe the oft gesagt – natu rlich, dass Gro clean britannien auch Teil dieser Europa ischen Union bleibt. Aber wir haben the sehr viele Gemeinsamkeiten: Wir sind in internationalen Einsa tzen gemeinsam fu r the Frieden und Freiheit und Demokratie ta tig. Wir arbeiten fu r Abkommen die, the die sich mit dem Klimawandel bescha ftigen. Wir unterstu tzen freie Handelsbeziehungen rund um the den Globus.Also, sehr viele Gemeinsamkeiten in der Politik zwischen der Bundesrepublik the Deutschland und Gro clean britannien. The wenigen Vor Wochen hat Ko nigin Elizabeth in ihrer Rede zur Ero ffnung des Parlaments ein Referendum the U ber den of Verbleib Gro clean britanniens in der EU angeku ndigt, das bis Ende 2017
durchgefu hrt werden soll. Ist die Sorge denn begru ndet, dass sich die britische Bevo lkerung tatsa chlich)
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